22.01.19 –

Häufig werden wir als Gemeinderäte gefragt, oder eben auch nicht, aus welchen Beweggründen wir wie entscheiden. Unsere Entscheidungen treffen wir, jeder für sich, nach bestem Wissen und Gewissen, daher kann dieser Kommentar bis ins letzte nur meine Meinung darstellen. Die Sachlage betrifft natürlich unsere gesamte Fraktion, die die Fakten natürlich auch im Vorfeld gemeinsam abwägt.

Eine dafür typische Situation findet sich bei der Behandlung der Erweiterung des Caritas Altenheims und dem damit einher gehenden Flächennutzungsplan 13. Es ist ein Unding, uns als grüner Fraktion vorzuwerfen, wir würden uns gegen betreutes Wohnen und Angebote für Senioren wenden, nur weil wir nicht bereit sind, dies um jeden Preis und möglichst ökonomisch auf Kosten der Ökologie, zu tun. So lange wir befürchten müssen, mit unvollständigen Gutachten und gekürzten Einwendungen zu einer Entscheidung zugunsten eines Neubaus gedrängt zu werden, können wir einer solchen Maßnahme nicht zustimmen.
Der momentane Stand ist, dass wir aufgrund unzureichender, bzw. noch gar nicht vorhandener Gutachten eigentlich nur "nach Gefühl" entscheiden könnten. Gegen die vorliegenden Ausführungen gibt es zudem seitens der Bund Naturschutz starke Vorbehalte. Das darf bei einer solch wichtigen Planung nicht der Fall sein. Aus diesem Grund haben wir mit den Kollegen von SPD und FBK gegen eine Weiterverfolgung des FNP 13 gestimmt, bis uns endlich die notwendigen Informationen vorliegen. Besonders unerfreulich ist hierbei, dass einige der Informationen und Stellungnahmen zwar bereits vorliegen, uns aber bis heute nicht oder nur teilweise zur Verfügung gestellt wurden. Die Verzögerungen sind also weniger unserem Abstimmverhalten, als der mangelhaften Informationspolitik seitens der Rathauschefin geschuldet.
Es ist uns ein Anliegen, nicht für einen kurzfristigen Erfolg, die Natur, die wir für nachfolgende Generationen bewahren sollen und wollen unwiederbringlich zu schädigen.

Schwieriger gestaltete sich die Entscheidung um den FNP 14. Hierbei wurde uns eigentlich ein gutes Angebot gemacht. Das Gebiet, wie es sich unten darstellt, könnte im Flächennutzungsplan als Waldgebiet dargestellt werden und es würden dort entsprechende Untersuchungen, unter anderem zum Eremiten, durchgeführt werden. Eigentlich eine schöne Sache. Aber jedes noch so schöne Konzept kann jederzeit mit der Mehrheit von CSU und UWK gekippt oder beliebig modifiziert werden. Ich für mich konnte mich nicht durchringen zuzustimmen, da ich denke, wir müssen ein stimmiges Gesamtkonzept finden, das Anwohner, Senioren und Natur gleichermaßen gerecht wird.

Herzliche Grüße aus dem Gemeinderat,

Eure/ Ihre Andrea Schulte-Krauss