Erweiterung der KIM im Ferienausschuss
24.08.23 –
Das war heute eine kurze Ferienausschusssitzung.
Aber ohne Beschlussvorlage, in einem Notausschuss und im Eilverfahren sollten keine weitreichenden Entscheidungen gefällt werden.
Da sollten zunächst noch viele Fragen geklärt werden. Denn wenn schon hochwertiger Wald der Bürger*innen als "verbrannt" und nicht zukunftsfähig verkauft wird, ihnen der Zugang erst auf mehrfachen Antrag gewährt wird und keinerlei valide Grundlage zu ominösen 100 Millionen EURO Investitionsstau geliefert wird, dann kann auch keine aussagekräftige Entscheidung der Bürger*innen erfolgen.
Danke an alle Kolleg*innen, die das so sehen wie wir!
Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.
Aktuelle Termine
Es gibt keine Veranstaltungen in der aktuellen Ansicht.
GRUENE.DE News
<![CDATA[Neues]]>
-
Wir schützen das Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
-
Wir kämpfen für die Verlängerung des Deutschlandtickets bis 2030
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
-
COP29: Klimafinanzierung muss gesichert werden
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
